Themen

Bau

Täglich und überall begegnen wir Bauwerken wie Wohnhäusern, Strassen, Verwaltungsgebäuden, Schulhäusern, Spitälern, Velo- und Wanderwegen usw. Mit diesen Bauten und Anlagen verbunden sind Fragen wie: Was sind die Voraussetzungen, um ein Haus zu erstellen? Wie wird der Bestand von Strassen und Wegen gewährleistet? Was gilt es zu beachten, wenn ein Gebäude geändert werden soll?

Die BPUK sieht sich hier unterschiedlichsten Aufgaben gegenübergestellt: während z.B. das öffentliche Baurecht umfänglich in die Kompetenz der Kantone fällt, ist der Bund für die Nationalstrassen zuständig. So setzt sich die BPUK auf der einen Seite für eine bedarfsgerechte Vereinheitlichung kantonaler Bestimmungen ein (z.B. Interkantonale Vereinbarung zum Abbau technischer Handelshemmnisse, IVTH). Auf der anderen Seite nimmt sie die kantonalen Interessen gegenüber dem Bund in Sachen Nationalstrassennetz wahr.    

Planung

Wohnen, Freizeit, Mobilität, Industrie, Natur, Landwirtschaft...  Wie soll mit dem Lebensraum Schweiz umgegangen werden? Bund, Kantone und Gemeinden sollen gemäss Bundesrecht die räumlichen Anforderungen unterschiedlichster Aspekte wie Verkehr, Umwelt, Bevölkerung und Wirtschaft aufeinander abstimmen und Konflikte ausgleichen. Durch die Raumplanung sollen insbesondere natürliche Lebensgrundlagen geschützt, die Standortattraktivität gefördert und eine ausreichende Versorgung des Landes gewährleistet werden, so dass den kommenden Generationen ein attraktiver Lebensraum erhalten bleibt.    

Eine gewisse Zentralisierung der Raumentwicklung beim Bund dient der notwendigen Koordination raumwirksamer Aufgaben. Jedoch wirken sich raumplanerische Massnahmen oft in regionalen Gebieten oder Gemeinden aus. Auch eine dezentrale Aufgabenbewältigung muss möglich sein. Die BPUK ist in diesem Bereich ein wichtiges Verbindungsglied zwischen dem Bund, der die Grundsätze der Raumplanung festlegt, und den Kantonen, die einen erheblichen Spielraum in der Detailplanung haben.

Umwelt

Die Welt erfährt eine stetig zunehmende Technisierung. Dies bringt zum einen Komfort, bedeutet zum andern jedoch immer weiter reichende Eingriffe in die natürlichen Lebensgrundlagen. Ziel des Umweltschutzes ist es, diese natürlichen Lebensgrundlagen wie Wasser, Luft und Boden, vor schädlichen Eingriffen zu schützen. Auf der anderen Seite soll die Bevölkerung und die Infrastruktur vor Umwelteinflüssen wie Hochwasser, Elektrosmog und Störfällen geschützt werden.

Im Bereich des Umweltschutzes hat der Bund eine umfassende Gesetzgebungskompetenz. Die Kantone sind vor allem für den Vollzug des Umweltrechts zuständig. Da die Umwelt keine Kantonsgrenzen kennt, liegt die Hauptaufgabe der BPUK darin, den Vollzug in den Bereichen zu harmonisieren, wo dies sinnvoll ist. Zudem ist die BPUK ein wichtiges Bindeglied zwischen dem Bund, der die Umweltbelange normativ regelt, und den Kantone, welche diese Normen umsetzen müssen.

Verkehr

Die Nationalstrassen sind das Rückgrat der strassenseitigen Verkehrserschliessung und damit ein wichtiger Pfeiler der Schweizerischen Volkswirtschaft. Die Funktionsfähigkeit des Nationalstrassennetzes wird durch verkehrlich überlastete Engpässe eingeschränkt. Die Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz ist deshalb wichtig und auch dringlich.

 

Beschaffungswesen

Mit dem öffentlichen Beschaffungswesen (früher auch Submissionswesen genannt) wird das Verfahren zur Vergabe von öffentlichen Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträgen geregelt und transparent gestaltet. Die öffentliche Hand und die ihr angeschlossenen Unternehmen sind dadurch verpflichtet, Beschaffungen und Aufträge, die über einem bestimmten Schwellenwert liegen, auszuschreiben und durchzuführen. Die Auftragsvergabe stützt sich hierbei auf die drei Prinzipien Gleichbehandlung aller Anbieter, Verfahrenstransparenz und Rechtsmittel gegen Entscheide in Bezug auf das Ausschreibungs- und Zuschlagsprozedere.